Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel § 1 Allgemeines § 2 Produktauswahl § 3 Widerrufsbelehrung § 4 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes § 5 Preise § 6 Vertragsschluss § 7 Durchführung des Vertrags § 8 Service Hotline § 9 Zahlungsbedingungen § 10 Eigentumsvorbehalt § 11 Gewährleistung und Haftung § 12 Höhere Gewalt § 13 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht § 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand § 15 Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma

STELOG oHG
Schöne Aussicht 4
61348 Bad Homburg v.d.H.

- gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Martin Wagner und Matthias Gronkiewicz -

im Folgenden STELOG genannt

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.stelog.de/agb.pdf bzw. unter der E-Mail-Adresse info@stelog.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Bestellung zur Einsicht angeboten. - Die ladungsfähige Anschrift von STELOG sowie der Vertretungsberechtigte können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

STELOG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.stelog.de einen Online-Shop. STELOG bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Stempel und Stempelzubehör, zum Kauf über das Internet an.

Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge oder Aufträge mit unseren Kunden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen mit unseren Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht STELOG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf die grafische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

1. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von STELOG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
3. Die Versandkosten werden gesondert berechnet.

1. Die Angebote von STELOG auf der Website sind freibleibend. Damit ist STELOG im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern STELOG die Bestellung des Kunden in Textform innerhalb von fünf Tagen bestätigt hat.
2. STELOG ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist.

Bearbeitung von Bestellungen
STELOG wird Bestellungen Werktags innerhalb von 24 Stunden bearbeiten.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird STELOG diese innerhalb von 1-3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

Versandkosten
STELOG versendet die Ware grundsätzlich als versichertes Paket. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) innerhalb Deutschlands, werden bei versicherten Paketen (DHL) Versandkosten in Höhe von 4.00 EUR berechnet. Bei Versendungen nach Österreich werden Versandkosten in Höhe von 15,- EUR berechnet.

Soweit die Zustellung der Bestellung aus Umständen, welche der Besteller schuldhaft zu vertreten hat, nicht möglich ist, trägt der Besteller die angefallenen Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
STELOG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder –begrenzung wünscht, wird STELOG dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versendet wurden oder die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bereits hergestellt wurden ist eine Begrenzung nicht möglich.

STELOG stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (9.00 Uhr – 17.00 Uhr) zur Verfügung.

1. STELOG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die der Warenlieferung beiliegt. STELOG liefert gegen Rechnung. Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen.
2. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 1,2 % über dem Basiszinssatz an STELOG zu bezahlen, es sei denn, dass STELOG einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 2 % über dem Basiszinssatz beträgt.
4. Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkäuferrabatte) werden nur bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.
5. Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.
6. Für die fristgerechte Zahlung ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs bzw. der Gutschrift auf unserem Konto ausschlaggebend.
7. 40 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen unwiderruflich an eine Anwaltskanzlei abgetreten, welche die Rechnungssumme zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert. Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
8. Der Käufer ist nicht berechtigt wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, einschließlich der Einlösung gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem Verkäufer vorbehalten.
Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Der Käufer ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt.
Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren verkauft wird, gilt die Forderung in dem zur Zeit des Verkaufs bestehenden Wertverhältnis unseres Eigentums an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw. zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen entspricht. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt.
Unsere Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des Käufers unberührt. Wir werden aber die Forderungen nicht selbst einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung an uns anzuzeigen.
Der Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ohne Weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderung gilt nicht als Rücktritt vom Auftrag.

1. Berechtigte Mängel bezüglich des Produkts, muss der Kunde STELOG schriftlich mitteilen und zusätzlich das Produkt übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und STELOG ist berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
2. STELOG haftet
   
   • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
   • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
   Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
   Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
   

1. Für den Fall, dass STELOG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten - nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
2. Ist STELOG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt

Ein Recht zur Aufrechung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenrechte rechtskräftig festgestellt oder von STELOG unbestritten sind. Des Weiteren ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur befugt, sofern der Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Erfüllungsort für alle Ansprüche, die sich zwischen STELOG und dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung ergeben, ist Bad Homburg v.d.H. Gerichtsstand ist Bad Homburg v.d.H. , sofern sich kraft Gesetzes nichts anderes zwingend vorgeschrieben ist.

1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. STELOG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.